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Was ist der Grundsatz von Treu und Glauben?

Was ist der Grundsatz von Treu und Glauben?

Der Grundsatz von Treu und Glauben gebietet ein loyales und vertrauenswürdiges Verhalten im Rechtsverkehr. Für den Bereich des öffentlichen Rechts bedeutet er, dass die Verwaltungsbehörden und die Privaten in ihren Rechtsbeziehungen gegenseitig aufeinander Rücksicht zu nehmen haben.

Wer gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstösst findet keinen Rechtsschutz?

2 Abs. 1 des schweizerischen Zivilgesetzbuches: „1) Jedermann hat in der Ausübung seiner Rechte und in der Erfüllung seiner Pflichten nach Treu und Glauben zu handeln. 2) Der offenbare Missbrauch eines Rechtes findet keinen Rechtsschutz.

Wann verstößt man gegen Treu und Glauben?

Darunter versteht man ein Recht, dass über einen längeren Zeitraum nicht geltend gemacht wurde und der Verpflichtete sich darauf einstellen konnte. Die Verwirkung ist damit ein Fall der unzulässigen Rechtsausübung wegen widersprüchlichen Verhaltens, da eine Verspätung der Rechtsausübung vorliegt.

Was hat der Begriff Kredit mit Treu und Glauben zu tun?

Unter Kredit (abgeleitet von lateinisch credere „glauben, vertrauen“ und lateinisch creditum „das auf Treu und Glauben Anvertraute“; englisch credit oder englisch loan = Leihe) versteht man allgemein die Übereignung von Bargeld (Banknoten, Münzen), Buchgeld oder vertretbaren Sachen vom Kreditgeber zwecks befristeter …

Wie ist der Grundsatz von Treu und Glauben geregelt?

Der Grundsatz von Treu und Glauben, für das Zivilrecht in § 242 BGB geregelt, ist unstr. auch im Steuerrecht zu beachten und dient der Wahrung des Vertrauensschutzes in einem konkreten Steuerrechtsverhältnis. Der Grundsatz von Treu und Glauben ist zwar über das Vertrauensschutzprinzip im Rechtsstaatsprinzip verankert.

Was ist der Grundsatz von Treu und Glauben in der Schweiz?

In der Schweiz besitzt dieser Grundsatz sogar Verfassungsrang und ist dadurch von umfassenderer Wirkung. Als Generalklausel ist der Grundsatz von Treu und Glauben abstrakt gefasst. Zur Konkretisierung sind Fallgruppen gebildet worden.

Was ist der Begriff „Treu und Glauben“?

Der Begriff „Treu und Glauben“, der inhaltlich der im § 914 ABGB erwähnten Übung des redlichen Verkehrs entspricht, beherrscht ganz allgemein das bürgerliche Recht: Der rechtsgeschäftliche Verkehr darf nicht dazu missbraucht werden, einen anderen hineinzulegen, sondern soll sich ehrlich abspielen (HS 2398/69).

Was ist der Rang des Grundsatzes von Treu und Glauben?

Der Rang des Grundsatzes von Treu und Glauben bestimmt sich nach dem Rang des Rechts, zu dessen Ergänzung er herangezogen wird. Regelmäßig stellen sich Fragen von Treu und Glauben bei der Anwendung einfachen Gesetzesrechts; in diesem Fall hat auch der Grundsatz von Treu und Glauben den Rang eines einfachen Gesetzes.