Welche Sanktionen gibt es gegen Iran?

Iran setzt Gegenmaßnahmen Das Außenministerium erklärte, suspendiert werde der Dialog zu Menschenrechtsfragen, zu Anti-Terror-Maßnahmen, zur Bekämpfung des Drogenhandels und zu Flüchtlingsangelegenheiten.

Was ist die Sanktionsklausel?

Der Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) hat eine ent-sprechende Sanktionsklausel erarbeitet, die regelt, dass Versicherungsschutz über Ihren Versicherungsvertrag nur dann besteht, wenn dem keine – auf den Versicherungsnehmer und / oder Versicherer – direkt anwendbaren Wirtschafts-, Handels- oder …

Was haben die europäischen Sanktionen gegen den Iran zu tun?

Auf die bestehenden europäischen Sanktionen gegen den Iran hat das Inkrafttreten der U.S.-amerikanischen Sanktionen keine Auswirkungen. Eine Verschärfung der Iran-Embargoverordnung ist derzeit nicht beabsichtigt. Anträge auf Ausfuhrgenehmigungen oder Nullbescheide können daher weiterhin wie gewohnt beim BAFA gestellt werden.

Wann sind die Sanktionen gegen den Iran in Kraft?

Danach sind auch diejenigen U.S.-amerikanischen Sanktionen gegen den Iran erfasst, die nach der Unterzeichnung des Atomabkommens suspendiert worden waren und nunmehr wieder in zwei Schritten, nämlich am 7. August und am 5. November 2018, in Kraft treten.

Welche Besonderheiten gibt es bei der Nutzung von Endverbleibserklärungen in den Iran?

Weitere Besonderheiten bei der Nutzung von Endverbleibserklärungen für Ausfuhren in den Iran bestehen nicht. Nach dem die IAEO bestätigt hat, dass der Iran erste zentrale Schritte zum Rückbau seines Nuklearprogramms umgesetzt hat, ist der sogenannte Implementation Day am 16. Januar 2016 eingetreten.

Was sind Kaufverträge mit iranischen Staat und dessen Behörden?

Beachten Sie bitte, das Kaufverträge mit dem iranischen Staat und dessen Behörden sowie Kaufverträge über Güter, die zu sensitiven Zwecken im Sinne der Nr. 3.2 dieser Allgemeinen Genehmigung verwendet werden sollen oder dem Korps der iranischen Revolutionsgarden zugutekommen, ausgeschlossen sind.